NPD-MV: ein starker Faktor in der Gesamtpartei – eine Nachbetrachtung

Lange geplant fand der Programmparteitag der NPD am 04./05.06.2010 in Bamberg endlich statt. Der Parteitag war notwendig, da das bisherige Parteiprogramm dringend einer Überarbeitung bedurfte.
 
Aus diesem Grunde setzte der Parteivorstand im Jahre 2007 eine Programmkommission ein, deren Ergebnisse nun die Gesamtpartei zu beraten hatte. Der Landesvorstand der NPD-MV befaßte sich zu Jahresbeginn mit dem Programmentwurf und stellte erheblichen Änderungsbedarf fest. Um den Entwurf des Parteivorstandes gemeinsam durchzuarbeiten, fanden sich Kameraden aus Sachsen und MV zusammen. Und obwohl hierbei zu Beginn sehr unterschiedliche Ansichten zum PV-Entwurf festgestellt und erörtert wurden, erkannten letztlich alle Teilnehmer den großen Änderungsbedarf des Entwurfs. Deshalb wurden zahlreiche Änderungen diskutiert und einvernehmlich miteinander abgestimmt.
 
In mühevoller Kleinarbeit formulierten die sächsischen Kameraden die Änderungsanträge und reichten diese ein, während der Landesverband MV daraus einen Gesamtentwurf erarbeitete und als Alternative zum unzureichenden ursprünglichen PV-Entwurf einreichte. Die Wege mögen unterschiedlich sein, das gemeinsame Ziel und der Wille von Sachsen und MV ist unverkennbar. Einige sächsische Kameraden nutzten in der Folge die Möglichkeit, als Mitglieder der Programmkommission, die Änderungen aus Sachsen und MV in einen neuen Entwurf mit einzuarbeiten.
 
Letztlich verabschiedete der Bundesparteitag ein neues Parteiprogramm, welches fast alle Änderungsvorschläge aus Sachsen und MV beinhaltet. Lediglich in der Frage der Einführung der Todesstrafe für Sexualverbrecher, Kinderschänder, Kindermörder, bei Mehrfachmord und schwersten Fällen von Drogenhandel und Landesverrat, durch einen Volksentscheid, wie von MV gefordert, bleibt das neue Parteiprogramm sehr vage.
 
Insgesamt stellt die NPD mit dem neuen Parteiprogramm ihr sozial- und wirtschaftspolitisches Profil, wesentlich deutlicher heraus. Die NPD ist die Partei für alle Deutschen, die Partei für Familie, Volk und Heimat. Die Volksgemeinschaft in einem Volksstaat ist das unverkennbare Ziel der NPD und unser Alleinstellungsmerkmal.
 
Leider konnte der Landesverband nicht die Mehrheit der Delegierten vom notwendigen Ausschluß der Systempresse vom Parteitag überzeugen. Auch wenn dem Antrag der NPD-MV mehrheitlich nicht zugestimmt wurde, verließen die Vertreter der Systempresse, nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses, fast vollzählig den Parteitag und unterstrichen so die Richtigkeit des Antragsbegehrens.
 
Von Anfang an stand die NPD-MV dem Begehren, den Parteinamen durch eine Satzungsänderung auf „die soziale Heimatpartei“ zu erweitern, kritisch gegenüber. Die Haltung der NPD-MV war sowohl dem Parteivorstand, als auch vielen Kreis- und Landesverbänden frühzeitig bekannt gegeben worden. Deshalb war schon vor dem Parteitag absehbar, daß es in diesem Punkt zu einer lebhaften Aussprache kommen würde.
 
Die NPD-MV sah und sieht keine Notwendigkeit, weder programmatischer noch taktischer Natur, für eine Namenserweiterung. Um aber dem Wunsch nicht weniger Kameraden nach einer stärkeren Positionierung der NPD durch einen Namenszusatz auch auf dem Stimmzettel nachzukommen, unterbreitete der Landesverband MV den Delegierten den Namenszusatz „für Familie, Volk und Heimat“ als Alternativvorschlag. Diese drei Begriffe drücken treffend aus, wofür die NPD steht. Aus Sicht der NPD-MV ist „die soziale Heimatpartei“ hingegen beliebig und ungenau, alles andere als unverwechselbar und auch weitestgehend verbraucht, da die Begrifflichkeit im In- und Ausland auch durch unzählige andere Organisationen verwendet wird.
 
Die erwartete lebhafte Debatte wurde sachlich und kameradschaftlich geführt. Schlußendlich konnten u. a. die Redner aus MV die Delegierten mehrheitlich davon überzeugen, daß unsere Partei keinen Namenszusatz benötigt. Mit 81 zu 77 Stimmen wurde der Antrag auf Verankerung des Namenszusatzes „die soziale Heimatpartei“ von den Delegierten abgelehnt. Wir Mecklenburger und Pommern konnten uns somit durchsetzen. Die Entscheidung der Delegierten ist allerdings keine Katastrophe für die Befürworter des Namenszusatzes. Vielmehr ist sie Ausdruck der innerparteilichen Meinungsfindung.
 
Zusammenfassend läßt sich zurückblickend festhalten:
 
Der NPD-Landesverband MV ist ein starker Faktor in der Gesamtpartei. Allein die vielen Wortbeiträge der Delegierten aus Mecklenburg und Pommern sind ein Beleg dafür, daß die NPD in MV über viele gute und redegewandte Kameraden verfügt.
 
Unsere Partei hat nun ein neues Parteiprogramm, aus dem unverwechselbar, klar und deutlich die nationale und soziale Weltanschauung der NPD hervorgeht. Wesentlichen Anteil an diesem Programm haben die Kameraden aus Sachsen, Mecklenburg und Pommern. Auch fast alle Änderungsanträge zur Beitrags- und Finanzordnung, die von der NPD-MV eingebracht wurden, fanden die Zustimmung der Delegierten.
 
Alle Aktivisten sind nun gefordert, an einer weiteren Verbesserung unserer Außenwirkung mitzuarbeiten. Das real-existierende kapitalistische System der BRD steht vor dem Kollaps. Wir Nationalisten sind bereit, für Familie, Volk und Heimat die Verantwortung zu übernehmen.
 
Stefan Köster
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 09. Juni 2010