EUROGENDFOR? Hinter der Abkürzung verbirgt sich eine europäische Sondereingreiftruppe mit dem vollständigen Namen European Gendarmerie Force.

Der Führungsstab der 3000 Mann starken Truppe befindet sich in Viacenza (Italien). Gegründet wurde sie auf Betreiben Frankreichs. Dort war es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zu Unruhen von Jugendlichen aus dem muslimischen Kulturkreis gekommen.
Am 17. September 2004 unterzeichneten Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und die Niederlande einen Vertrag, in dem sie die Bildung der genannten Eingreiftruppe beschlossen. Gemeinsam mit europäischen Militärs soll sie die „Sicherheit in europäischen Krisengebieten“ gewährleisten, sprich, einen entscheidenden Beitrag zur Niederschlagung von Aufständen leisten. Doch auch so steht EUROGENDFOR ein breiter Ermessensspielraum zur Verfügung. Überall dort, wo die Verwalter des riesigen (Bürokraten-)Monsters EU eine Krise wittern, soll die Truppe zum Einsatz gelangen – auf Bestellung oder Beschluß „von oben“.

BRD bald auch Mitglied?

Über einen Einsatz entscheidet der Ministerausschuß („Kriegsrat“, er setzt sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Staaten zusammen). Die BRD ist zwar (noch) kein Vertragspartner, was aber mitnichten heißt, daß EUROGENDFOR im Fall eines Falles hierzulande nicht doch unversehens auftauchen könnte. Auch kann das Bundesverteidigungsministerium der Gendarmerieeinheit augenscheinlich einiges abgewinnen. „Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung“, jubelte das Ressort auf seiner Netzseite laut Emder Zeitung vom 27. April des vergangenen Jahres. Mit EUROGENDFOR erhofft man sich auf diese Weise die Lösung eines vieldiskutierten Problems: Soll die Bundeswehr in Krisenfällen im Innern eingesetzt werden? Noch setzt das Grundgesetz hier enge Grenzen.

Letztendlich wird durch EUROGENDFOR vor allem eins deutlich: Die Politversager, egal, ob sie nun in Brüssel, Berlin oder Paris sitzen, merken sehr wohl, daß ihre katastrophale Zuwanderungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik über kurz oder lang zu gewaltigen Unruhen führen könnte. Statt aber eine echte Kehrtwende herbeizuführen, haben sie denjenigen, die unter ihrer Politik leiden, im wahrsten Sinne des Wortes den Kampf angesagt.

* Die Informationen entstammen dem Buch von Udo Ulkotte „Vorsicht Bürgerkrieg! Was lange gärt, wird endlich Wut“ (Kopp-Verlag Rottenburg, November 2009) und einer Kleinen Anfrage der NPD-Landtagsfraktion (Drucksache 5/3049).