Meine Stimme für Europa?

Die EU-freundliche Indoktrination treibt gerade zu Europawahl-Zeiten die größten Blüten. Ob "Europa-Tage" oder "Europa-Projekten" an "Europa-Schulen" - eine wahre Kampagne überflutet derzeitig das Land, damit die Wahlbeteiligung von 43 Prozent vor zuletzt 5 Jahren steigt. Die Werbetrommel enthält eine bunte Palette an Motivationen, sein Kreuzchen am 07. Juni auch auf den Europawahlscheinen zu machen. Mit 800.000 Euro teuren Werbesendungen, kostenlosen Klingeltönen mit der Europa-Hymne für`s Telefon und einer Flut an Postkarten für Erstwähler ("Dein erstes Mal solltest Du nicht ausfallen lassen.") will man deutsche EU-Muffel an die Wahlurne locken.

EU-Wahlen als demokratischer Schein

Die wahlberechtigten Mecklenburger und Pommern werden in der Wahlkabine auf einen 90 Zentimeter langen Stimmzettel mit 31 Listen blicken. Von den 99 Abgeordneten aus der BRD werden aber schlußendlich nur drei aus dem Bundesland in das zubildende EU-Parlament entsandt.

Selbst die unkritischsten Musterdemokraten dürften dabei langsam erkennen, daß de facto Europawahlen zu einem gleichen Ergebnis führen, wie 60 Jahre BRD-Wahlprozedere. Dieses mündete letztendlich in der Selbstbeschneidung der staatlichen Souveränität – die es einzig und allein nur bis 1945 gegeben hat.

Es ist auch einfach nicht mehr zu leugnen, daß die institutionellen Einrichtungen vom "Landtag" bis zum "Bundestag" nur noch als Staffage für die Vollstreckung von EU-Richtlinien dienen. Diese geben ohnehin schon 85 Prozent der Gesetzgebung des nationalen Rechts vor. Nicht umsonst bescheinigte Ober-Demokrat Roman Herzog, einstiger Richter am Bundesverfassungsgericht und späterer Bundespräsident, der EU-Zentrale Brüssel ein "besorgniserregendes Demokratiedefizit und die Aufhebung der Gewaltenteilung."

Nach dieser Logik ist es klar, warum das Theaterstück "Europawahl" praktiziert und in den süßesten Tönen von der etablierten Politik angepriesen wird.

Volksherrschaft statt EU-Gängelung

Die EU-Hörigkeit der bundesrepublikanischen Staatsvertreter ist gerade dadurch ungebrochen groß. Dabei ertönt so manches Mal aus dem Parteienkartell CDU/SPD/FDP/Grüne/DieLINKE ein EU-kritischen Stimmchen, beispielsweise zum Vertragswerk von Lissabon. Es wird aber tunlichst vermieden, die Europäische Union selbst abzulehnen. Allenthalben möchte man eine "gerechtere, sozialere usw." EU - jedoch die Erklärung, wie diese andere EU aussehen mag, bleiben die EU-Fetischisten dem Volk schuldig.

Reicht die Vorstellung da eher an ein Konstrukt heran, wie es die Sowjetunion einst darstellte, oder an das Bundesstaatensystem, wie es in den heutigen Vereinigten Staaten von Amerika praktiziert wird? Auf dem besten Weg zu den "Vereinigten Staaten von Europa" befinden sich die Völker des Abendlandes ja bereits.

In diesem Europa-Verständnis haben die europäischen Völker keinen Platz. Identitätslos, entwurzelt und austauschbar – so ist der Idealtypus des EU-Bürgers. Die Grenzen der europäischen Kulturen zu verwischen, dahingehend zielt der Einschmelzungs-Dogmatismus ausnahmslos aller EU-Kandidaten ab, deren Namen man auf den Europawahllisten entdecken kann. Daher kann die Devise von einem nationalen und volkstreuen Standpunkt nur lauten: Raus aus der EU - und zwar schnell!
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 06. Mai 2009