Ausländergewalt in M-V: Wehret den Anfängen!

Zustände mit überfremdeten Stadtteilen und Ausländerkriminalität wie in westdeutschen Ballungsräumen oder in Berlin gibt es in Mitteldeutschland noch nicht. Erste Ansätze indes sind vorhanden.

Die jüngsten Attacken auf zwei junge Männer im Rostocker Stadtteil Lütten Klein riefen in der Region ein großes mediales Echo hervor. Am frühen Morgen des 2. März waren sie in einem Bus der "Fledermauslinie" eingeschritten, als eine Gruppe Jugendlicher andere Fahrgäste vollpöbelte und als "Nazis" beschimpfte. Nach Verlassen des Busses wurden die beiden Männer, die Zivilcourage unter Beweis gestellt hatten, aus der Gruppe heraus mit Schlägen und Fußtritten traktiert. Eine 17jährige, in den Zeitungs-Berichten als Deutsche bezeichnet, rammte einem der Opfer ein Messer in den Rücken.

Laut Staatsanwaltschaft Rostock sind zumindest drei der offiziell vier Angreifer in Rostock wohnende Ausländer (Montenegro, Rumänien, Portugal).

Bedrohte sowie körperlich Geschädigte waren keine "Nazis" – es hätte sonst längst in den Blättern gestanden, um die Schandtat auf diese Weise "relativieren" zu können.

Wilfried Eisenberg, Chef der Rostocker Straßenbahn AG, spricht - bezogen auf seinen Verantwortungsbereich – von einem "Einzelfall". Gewiß hat es einen Übergriff in dieser Schärfe nach jetzigem Kenntnisstand noch nicht gegeben. Doch klagen Rostocker Busfahrer seit einigen Jahren auch über das streckenweise rüpelhafte Verhalten von "Menschen mit Migrationshintergrund".

Der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Mecklenburg-Mitte, Birger Lüssow, erklärte heute dazu:

"Auch Vertreter der Altparteien reden, wenn sie das Thema Ausländergewalt überhaupt angehen, immer nur über Einzelfälle und das ist viel entscheidender. Ich erinnere an Himmelfahrt 2006, als ein Ukrainer in Rostock-Evershagen einen Deutschen erschlug. In Stralsund sowie in Sternberg kam es gleichfalls zu Übergriffen von Nichtdeutschen. Erst wenige Wochen ist es her, daß sich in Stralsund libanesische Gebrauchtwarenhändler eine Auseinandersetzung lieferten – und das sind Fälle, die mehr oder weniger deutlich in den Zeitungen stehen. Was ist mit den nichtgemeldeten Straftaten oder von jenen begangenen, die über einen BRD-Paß verfügen?"

Lüssow, zugleich NPD-Landtagsabgeordneter, kam sodann auf Reaktionen aus der Bevölkerung zu sprechen:

"In den vergangenen Tagen erhielten wir vermehrt besorgte Stimmen von Bürgerinnen und Bürgern, die durch den Vorfall in Lütten Klein wohl endgültig für dieses Thema sensibilisiert worden sind. Da war auch von verschiedenen, an die SPD gerichteten Anfragen wegen der Ausländerkriminalität die Rede. Bezeichnenderweise blieben diese unbeantwortet."

Der NPD-Amtsträger brachte auch eine Kleine Anfrage seiner Fraktion an die Landesregierung zur Sprache:

"Unser Vorstoß ergab, daß der Anteil Nichtdeutscher in den Justizvollzugsanstalten des Landes zwischen fünf und zehn Prozent liegt und das bei einem Anteil von Ausländern an der Wohnbevölkerung von offiziell 1,8 Prozent."

Abschließend zitierte Lüssow aus einer Zuschrift:

"Als ich heute morgen eher zufällig in der Ostseezeitung auf folgenden Artikel (über die Straftaten von Lütten Klein, d. Red.) aufmerksam wurde, stellte sich mir - mal wieder – die Frage: Wo bleiben in diesem Fall die Lichterketten, die Mahnwachen, Aktionen gegen Ausländische Gewalttäter???"

Dieser Auffassung, so Lüssow, könne er sich nur anschließen.

"Weiter frage ich mich: Zwei der drei Tatverdächtigen waren Medienberichten zufolge bereits zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Warum sind diese Personen hier weiter geduldet worden? Nach wie vor kann es nur heißen, straffällig gewordene Ausländer konsequent abzuschieben."

Seit dem Münchener Vorfall, als ein Türke und ein Grieche einen Rentner lebensgefährlich verletzten, füllen sich die Spalten bundesrepublikanischer Zeitungen zunehmend mit Vorfällen, bei denen Roß und Reiter genannt werden. Die vielgepriesene Freiheit hat allerdings ihre Grenzen. Denn wer wie der Berliner Jurist Roman Reusch die Zustände in weiten Teilen Berlins beim Namen nennt, läuft Gefahr, seines Amtes verlustig zu gehen, selbst wenn es sich um das scheinbar unangreifbare eines Oberstaatsanwalts handelt. Etwas vorsichtiger drückte sich da vor einiger Zeit Neuköllns SPD-Bürgermeister Buschkowsky aus, der erklärte, manche Gegenden in seinem Verantwortungsbereich seien faktisch nicht mehr regierbar.

Deshalb gilt auch für Mecklenburg und Pommern: Wehret den Anfängen!
zurück | drucken Erstellt am Samstag, 08. März 2008