Erste Sitzung der neugewählten Heringsdorfer Gemeindevertretung

Die gestrige konstituierende Sitzung der neuen Heringsdorfer Gemeindevertretung war so ganz nach dem Geschmack "eingefleischter" Parlamentarier: In einem viereinhalbstündigen Wahlmarathon wurde die Sitzverteilung in den Gemeindeausschüssen festgelegt. Zukünftig wird auch die NPD im Ausschuss für Tourimus, Ordnung und Verkehr mitreden können.

Dies wurde möglich, da die zweiköpfige NPD-Fraktion in der geheimen Wahl eine dritte Stimme erhielt.

Anti-NPD-Polemik ging ins Leere

Kurz vor dem Ende der konstituierenden Sitzung, versuchte DIE LINKE die beiden nationalen Gemeindeverteter zu diskreditieren. Die Postkommunisten wollten auf Kosten der Gemeinde einen Brief an alle Einwohner verschicken lassen, in dem einerseits die geringe Wahlbeteilung analysiert werden sollte und zu anderem das Bedauern zum Ausdruck kommen, daß erstmals zwei sogenannte "Rechtsradikale" einer in ihren Augen "undemokratischen Partei" in der Gemeindevertretung sitzen.

Nachdem ein Linker das unsichere Verlesen des "Offenen Briefes", unter gelegentlichen Zwischenrufen aus dem Publikum, endlich beendet hatte, ergriff ein NPD-Vertreter das Wort und nutzte die Möglichkeit zu einer persönlichen Erklärung.

So mußte sich die Neo-SED-Riege u.a. die Frage gefallen lassen, wer denn bitteschön festlege, welche Partei "demokratisch" und welche "undemokratisch" sei. Und was passieren würde, wenn trotz allerlei Demokratiebekundungen, immer noch Deutsche die NPD wählen würden. Kämen diese dann, wie unter Stalin, ins Gulag? Auf die abschließende Frage, nach der Definition des Begriffes Demokratie, verschlug es DER LINKEN dann endgültig die Sprache.
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 08. Juli 2009