Wir haben es doch gesagt … nun ist Polen offen!
Die nationale Opposition setzt sich für ein Europa der Vaterländer ein und wehrt sich entschieden gegen das künstliche Staatengebilde EU. Die Auswirkungen dieser Teil-Globalisierung, die eine Vernichtung jeglicher staatlicher Souveränität zum Ziel hat und die Völker im Sinne der neuen EU-Herren zum wandernden Tagelöhner, konsumgesteuerten Idioten und heimatlosen Vagabunden macht, dürfte mittlerweile auch der Dümmste begriffen haben. Das mittlerweile 84% der Gesetze, Bestimmungen und Reglungen aus Brüssel bestimmt werden und die BRD-Regierung nur noch Gebietsverwalter im Sinne der Eurokraten ist, ist mittlerweile auch kein Geheimnis mehr.
Jüngstes Beispiel: die Grenzöffnung in Garz auf der Insel Usedom. Vor einigen Jahren wurden im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums Verkehrexperten der PTV AG mit der Planung und Entwicklung eines sogenannten "Integrierten Verkehrskonzepts Usedom-Wollin 2015" beauftragt.
Ein wichtiges Hauptanliegen besteht darin, die zu erwartenden Verkehrslawinen so umzuleiten, daß die Tourismuszentren (Kaiserbäder) davon verschont bleiben. Die Gemeinden haben daher in einer Beschlußvorlage vom 19.04.2007 die Landesregierung gebeten, dringend notwendige Ergänzungen und Veränderungen, insbesondere für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, vorzunehmen.
Am 24.04.2007 dann die große "Überraschung". Der Grenzübergang in Garz wird geöffnet. Die großen "Feierlichkeiten" samt "Staatsakt" bleiben aus, die Gemeinden fühlen sich übergangen; provisorisch versuchen die Herrschenden die Situation zu meistern.
Dagegen waren die polnischen Verwalter im östlichen Teil von Pommern (Swinemünde) emsig und hektisch damit beschäftigt, Gebäude für den Grenzschutz, Abfertigungsspuren und -anlagen sowie Parkplätze zu schaffen. Ohne Sinn und Zweck!
Das zu 58 Prozent mit EU-Fördermitteln finanzierte Vorhaben für insgesamt 3,75 Millionen Euro ist überflüssig und unsinnig, da diese Abfertigungsanlagen gar nicht mehr benötigt werden. Derartige Luftnummern, was die Fördermittel und deren Verwendung betrifft, sind in diesem EU-Staatengebilde an der Tagesordnung sind. Wir erinnern in diesem Zusammenhang nur an das von der EU unnötig aufgezwungene Seilbahngesetz für Mecklenburg-Vorpommern.
Bereits im März dieses Jahres, stellte der Abgeordnete der NPD-Fraktion Tino Müller bezüglich des "Integrierten Verkehrskonzepts" eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Ergebnissen und dem Planungsstand.
Das Ergebnis: die Landesregierung kann oder will keine klaren Aussagen zur Finanzierung, Umsetzung oder Planungsstand treffen. Das über Jahren ausgetüftelte Verkehrskonzept ist derzeit nur ein Sammelsurium von Vermutungen, Szenarien und Spekulationen. Das Land verweist hinsichtlich der Kompetenzen auf den Bund bzw. auf die betroffenen Gebietskörperschaften (Landkreis, Städte und Gemeinden). Diese wiederum - und in berechtigter Weise - auf das Land und den Bund.
Fazit: Die Anträge und Beschlußvorlagen der Gemeinden werden einer Wunschvorstellung gleichkommen, da das Land gegenüber dem Bund bzw. der EU höchstwahrscheinlich gar keinen Einfluß nehmen kann. So wird auch die beantragte Tonnagebegrenzung der Gemeinden ein jähes Ende nehmen. Brüssel wird das nicht im geringsten interessieren. Weiterhin werden deutsche Steuergelder für Luftnummer der Eurokraten verschwendet, wärend der letzte Funken Selbstbestimmung unseres Volkes in Brüssel gestrichen wird.
Herzlich Willkommen in der EU! Eine Menge an neuen "Überraschungen" werden alle EU-Fetischisten noch erleben. Aber soll keiner sagen, wir hätten es nicht gesagt und vor der EU-Osterweiterung gewarnt!
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Montag, 07. Mai 2007
Jüngstes Beispiel: die Grenzöffnung in Garz auf der Insel Usedom. Vor einigen Jahren wurden im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums Verkehrexperten der PTV AG mit der Planung und Entwicklung eines sogenannten "Integrierten Verkehrskonzepts Usedom-Wollin 2015" beauftragt.
Ein wichtiges Hauptanliegen besteht darin, die zu erwartenden Verkehrslawinen so umzuleiten, daß die Tourismuszentren (Kaiserbäder) davon verschont bleiben. Die Gemeinden haben daher in einer Beschlußvorlage vom 19.04.2007 die Landesregierung gebeten, dringend notwendige Ergänzungen und Veränderungen, insbesondere für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, vorzunehmen.
Am 24.04.2007 dann die große "Überraschung". Der Grenzübergang in Garz wird geöffnet. Die großen "Feierlichkeiten" samt "Staatsakt" bleiben aus, die Gemeinden fühlen sich übergangen; provisorisch versuchen die Herrschenden die Situation zu meistern.
Dagegen waren die polnischen Verwalter im östlichen Teil von Pommern (Swinemünde) emsig und hektisch damit beschäftigt, Gebäude für den Grenzschutz, Abfertigungsspuren und -anlagen sowie Parkplätze zu schaffen. Ohne Sinn und Zweck!
Das zu 58 Prozent mit EU-Fördermitteln finanzierte Vorhaben für insgesamt 3,75 Millionen Euro ist überflüssig und unsinnig, da diese Abfertigungsanlagen gar nicht mehr benötigt werden. Derartige Luftnummern, was die Fördermittel und deren Verwendung betrifft, sind in diesem EU-Staatengebilde an der Tagesordnung sind. Wir erinnern in diesem Zusammenhang nur an das von der EU unnötig aufgezwungene Seilbahngesetz für Mecklenburg-Vorpommern.
Bereits im März dieses Jahres, stellte der Abgeordnete der NPD-Fraktion Tino Müller bezüglich des "Integrierten Verkehrskonzepts" eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Ergebnissen und dem Planungsstand.
Das Ergebnis: die Landesregierung kann oder will keine klaren Aussagen zur Finanzierung, Umsetzung oder Planungsstand treffen. Das über Jahren ausgetüftelte Verkehrskonzept ist derzeit nur ein Sammelsurium von Vermutungen, Szenarien und Spekulationen. Das Land verweist hinsichtlich der Kompetenzen auf den Bund bzw. auf die betroffenen Gebietskörperschaften (Landkreis, Städte und Gemeinden). Diese wiederum - und in berechtigter Weise - auf das Land und den Bund.
Fazit: Die Anträge und Beschlußvorlagen der Gemeinden werden einer Wunschvorstellung gleichkommen, da das Land gegenüber dem Bund bzw. der EU höchstwahrscheinlich gar keinen Einfluß nehmen kann. So wird auch die beantragte Tonnagebegrenzung der Gemeinden ein jähes Ende nehmen. Brüssel wird das nicht im geringsten interessieren. Weiterhin werden deutsche Steuergelder für Luftnummer der Eurokraten verschwendet, wärend der letzte Funken Selbstbestimmung unseres Volkes in Brüssel gestrichen wird.
Herzlich Willkommen in der EU! Eine Menge an neuen "Überraschungen" werden alle EU-Fetischisten noch erleben. Aber soll keiner sagen, wir hätten es nicht gesagt und vor der EU-Osterweiterung gewarnt!