NPD-Fraktion ein Jahr im Landtag von MV
Am Abend der Septemberwahl im vergangenen Jahr spuckten Medien und Politik Gift und Galle, nachdem feststand, daß nach Sachsen nun auch in Mecklenburg und Vorpommern die NPD in den Landtag einziehen wird. 7,3 % der Wählerinnen und Wähler hatten genug von Abzocke und Ausverkauf und machten ihr Kreuz bei der nationalen Opposition. Sechs Abgeordnete der NPD schauen seitdem den Politbonzen auf die Finger.
Von Anfang an zeigten die selbsternannten "Demokraten" von Schwarz bis Rot, daß die Demokratie in diesem Staat zur leeren Worthülse zu verkommen droht und sie nicht bereit sind, das Wahlergebnis zu akzeptieren.
Der Wählerwille wurde von den Altparteien von Beginn an nicht ernstgenommen und alle erdenklichen Mittel - mit etwas „Demokratie“ übertüncht - eingesetzt, um die Arbeit der NPD-Fraktion möglichst zu verhindern bzw. zu erschweren.
Trotz der Beschneidungen, Hindernisse und Ausgrenzungen, die sich speziell im finanziellen und parlamentarischen Bereich negativ auswirken, legte die NPD-Fraktion eine Arbeitsleistung vor, die nicht zu verachten ist.
Es war abzusehen, daß es dem nationalen Gegenpol nicht möglich sein würde, Ideen und Anträge letztlich auch durchzusetzen, denn dazu fehlen noch die Mehrheiten.
Aufgabe der Opposition in der Konkurrenzdemokratie ist es, die Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren und vor allem ein Alternativprogramm anzubieten. Dies ist schon auf breiter Strecke gelungen: Den NPD-Antrag gegen den Braunkohleabbau in Lübtheen lehnten die Alt-Kader unter übler Polemik ab, doch brachten sie diesen kurze Zeit später in ähnlicher Form erneut ein und alle Fraktionen konnten „korrekt“ zustimmen. Ähnlich sieht es bei den Anträgen der NPD zur Kontrolle von Heimen, zugunsten eines Zentralregisters für Sexualstraftäter und zur Voruntersuchung von Kindern aus. Alle Anträge wurden zwar in Blockparteien-Manier im Landtag abgebügelt, doch werden diese Angelegenheiten nun in Land und Bund aufs heftigste diskutiert. So ist die Arbeit der NPD im Landtag zuvorderst als eine Thematisierung von Problemen und Notwendigkeiten zu verstehen, die dann nach und nach von den Etablierten aufgegriffen werden.
In vielen Punkten stehen die sechs Abgeordneten jedoch allein, natürlich nur im Landtag. Die NPD ist im Schweriner Schloß die einzige Kraft, die sich gegen die "Grüne Gentechnik" ausspricht. Außerdem versuchte sie auf parlamentarischem Wege – wiederum allein – den unnötigen G8-Gipfel in Heiligendamm zu verhindern, der den Steuerzahler mindestens 100 Millionen Euro kosten wird, aber kein verwertbares Ergebnis vorweisen kann.
Da die Arbeit im Landtag zu wenig transparent und ergebnismager ist, erachten die Fraktionsmitglieder ihre Arbeit vor Ort am Pulsschlag der Bürgerinnen und Bürger um einiges wichtiger. Sie haben Bürgerbüros eröffnet, in denen sich Volksangehörige über die Arbeit der NPD informieren können und ihnen bei Problemen mit Rat und Tat beigestanden wird. So werden regelmäßig Hartz-IV-Sprechtage angeboten, die von der Bevölkerung mit sozialen Fragestellungen gern angenommen werden. Mit zahlreichen Infoständen im ganzen Land können die Abgeordneten im persönlichen Gespräch über die Arbeit im Landtag aufklären und berichtigen, was die Massenmedien in ihren Meldungen verschweigen und verdrehen.
Immer wieder konnten dabei die Fraktionsmitglieder feststellen, daß aufgrund der selektiven Berichterstattung der Medien und ihrer Manipulation ein falsches Bild über die NPD und ihr Wollen aufgebaut wird, das sich dann jedoch durch Aufklärung ähnlich rasch wie Nebelschwaden auflöst.
Wie die Medien haben sich auch die Blockparteien im Kampf gegen eine nationale Politik vollkommen verrannt. Nicht nur, daß gegen demokratische Grundprinzipien verstoßen wird, auch betreiben sie regelmäßig das, was sie der NPD immerzu vorwerfen. Sie denunzieren und diskriminieren nach Geheimdienstmanier mit komischen Erlassen und vielerlei Hilflosigkeit. Hierbei macht die CDU mit Alt- und Neukommunisten gemeinsame Sache. Die "demokratische" Landtagspräsidentin Bretschneider zollt öffentlich Leuten Respekt, die den NPD-Kandidaten und heutigen Landtagsabgeordneten Raimund Borrmann im Wahlkampf überfallen hatten.
Als die NPD in den Landtag zog, war ihr bewußt, daß ihr ein starker übelriechender Wind entgegenwehen würde. Doch sie hat sich dem Wähler verpflichtet und wird auch die kommenden Jahre jene Politikfelder verstärkt thematisieren, die insbesondere in MV angegangen werden müssen: Familien-, Arbeits- und Schulpolitik.
Für die NPD-Abgeordneten ist klar. Wir bleiben hier – Wir packen an!
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Montag, 17. September 2007
Von Anfang an zeigten die selbsternannten "Demokraten" von Schwarz bis Rot, daß die Demokratie in diesem Staat zur leeren Worthülse zu verkommen droht und sie nicht bereit sind, das Wahlergebnis zu akzeptieren.
Der Wählerwille wurde von den Altparteien von Beginn an nicht ernstgenommen und alle erdenklichen Mittel - mit etwas „Demokratie“ übertüncht - eingesetzt, um die Arbeit der NPD-Fraktion möglichst zu verhindern bzw. zu erschweren.
Trotz der Beschneidungen, Hindernisse und Ausgrenzungen, die sich speziell im finanziellen und parlamentarischen Bereich negativ auswirken, legte die NPD-Fraktion eine Arbeitsleistung vor, die nicht zu verachten ist.
Es war abzusehen, daß es dem nationalen Gegenpol nicht möglich sein würde, Ideen und Anträge letztlich auch durchzusetzen, denn dazu fehlen noch die Mehrheiten.
Aufgabe der Opposition in der Konkurrenzdemokratie ist es, die Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren und vor allem ein Alternativprogramm anzubieten. Dies ist schon auf breiter Strecke gelungen: Den NPD-Antrag gegen den Braunkohleabbau in Lübtheen lehnten die Alt-Kader unter übler Polemik ab, doch brachten sie diesen kurze Zeit später in ähnlicher Form erneut ein und alle Fraktionen konnten „korrekt“ zustimmen. Ähnlich sieht es bei den Anträgen der NPD zur Kontrolle von Heimen, zugunsten eines Zentralregisters für Sexualstraftäter und zur Voruntersuchung von Kindern aus. Alle Anträge wurden zwar in Blockparteien-Manier im Landtag abgebügelt, doch werden diese Angelegenheiten nun in Land und Bund aufs heftigste diskutiert. So ist die Arbeit der NPD im Landtag zuvorderst als eine Thematisierung von Problemen und Notwendigkeiten zu verstehen, die dann nach und nach von den Etablierten aufgegriffen werden.
In vielen Punkten stehen die sechs Abgeordneten jedoch allein, natürlich nur im Landtag. Die NPD ist im Schweriner Schloß die einzige Kraft, die sich gegen die "Grüne Gentechnik" ausspricht. Außerdem versuchte sie auf parlamentarischem Wege – wiederum allein – den unnötigen G8-Gipfel in Heiligendamm zu verhindern, der den Steuerzahler mindestens 100 Millionen Euro kosten wird, aber kein verwertbares Ergebnis vorweisen kann.
Da die Arbeit im Landtag zu wenig transparent und ergebnismager ist, erachten die Fraktionsmitglieder ihre Arbeit vor Ort am Pulsschlag der Bürgerinnen und Bürger um einiges wichtiger. Sie haben Bürgerbüros eröffnet, in denen sich Volksangehörige über die Arbeit der NPD informieren können und ihnen bei Problemen mit Rat und Tat beigestanden wird. So werden regelmäßig Hartz-IV-Sprechtage angeboten, die von der Bevölkerung mit sozialen Fragestellungen gern angenommen werden. Mit zahlreichen Infoständen im ganzen Land können die Abgeordneten im persönlichen Gespräch über die Arbeit im Landtag aufklären und berichtigen, was die Massenmedien in ihren Meldungen verschweigen und verdrehen.
Immer wieder konnten dabei die Fraktionsmitglieder feststellen, daß aufgrund der selektiven Berichterstattung der Medien und ihrer Manipulation ein falsches Bild über die NPD und ihr Wollen aufgebaut wird, das sich dann jedoch durch Aufklärung ähnlich rasch wie Nebelschwaden auflöst.
Wie die Medien haben sich auch die Blockparteien im Kampf gegen eine nationale Politik vollkommen verrannt. Nicht nur, daß gegen demokratische Grundprinzipien verstoßen wird, auch betreiben sie regelmäßig das, was sie der NPD immerzu vorwerfen. Sie denunzieren und diskriminieren nach Geheimdienstmanier mit komischen Erlassen und vielerlei Hilflosigkeit. Hierbei macht die CDU mit Alt- und Neukommunisten gemeinsame Sache. Die "demokratische" Landtagspräsidentin Bretschneider zollt öffentlich Leuten Respekt, die den NPD-Kandidaten und heutigen Landtagsabgeordneten Raimund Borrmann im Wahlkampf überfallen hatten.
Als die NPD in den Landtag zog, war ihr bewußt, daß ihr ein starker übelriechender Wind entgegenwehen würde. Doch sie hat sich dem Wähler verpflichtet und wird auch die kommenden Jahre jene Politikfelder verstärkt thematisieren, die insbesondere in MV angegangen werden müssen: Familien-, Arbeits- und Schulpolitik.
Für die NPD-Abgeordneten ist klar. Wir bleiben hier – Wir packen an!