Kindisches Kasperletheater im Landtag
"Die Reduzierung der Gesundheitskosten sind in Mecklenburg-Vorpommern scheinbar kein Thema. Anders kann man den Umgang mit unserem Antrag auf Absenkung der Mehrwertsteuer auf verschreibungspflichtige Medikamente auf 7 Prozent nicht verstehen", stellte der sozialpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion, Stefan Köster fest.
Der Umgang mit den Anträgen der nationalen Opposition im Schweriner Schloß habe sich inzwischen zu einer Schmierenkomödie ersten Ranges entwickelt. Die anderen Parteien des Landtages machen in jeder Sitzung deutlich, daß sie eigentlich alle einen großen Parteienblock bilden. Die NPD-Fraktion ist augenscheinlich die einzige Oppositionspartei dieses Hauses.
"Mir ist es rätselhaft, wenn Mathias Löttge von der CDU-Fraktion als einziger Redner des pseudodemokratischen Parteienblocks feststellt, daß eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Medikamente eine unsinnige Forderung sei. Offensichtlich hat er seine Hausaufgaben nicht gemacht. Sonst hätte er sehr schnell festsgestellt, daß solche Forderungen immer wieder von Sozialverbänden als auch den Krankenkassen gefordert werden", so Stefan Köster weiter.
Wenn man dann in seine Überlegungen einbezieht, daß der größte gestiegene Kostenblock im Gesundheitswesen die Kosten für Arzneimittel sind, dann muß man genau hier ansetzen. Eine dementsprechende Bundesratsinitiative seitens unseres Landes wäre daher eine Alternative zu den steigenden Beitragskosten der Gesetzlichen Krankenkassen gewesen.
"Diese Überlegungen müssen den Damen und Herren Abgeordneten fremd sein, da sie zu einem großen Teil ‚Luxuspatienten’ der Privaten Krankenkassen sind. Im Gegensatz zu dieser abgehobenen Kaste, sind mir persönlich als Kassenpatient, diese Probleme bekannt. Ich fordere die anderen Parteien auf, endlich das geheuchelte Kasperletheater im Interesse von Mecklenburg-Vorpommern zu beenden. Alles andere ist ein Schlag ins Gesicht aller Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes", so Stefan Köster zum Schluß.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 10. Mai 2007
Der Umgang mit den Anträgen der nationalen Opposition im Schweriner Schloß habe sich inzwischen zu einer Schmierenkomödie ersten Ranges entwickelt. Die anderen Parteien des Landtages machen in jeder Sitzung deutlich, daß sie eigentlich alle einen großen Parteienblock bilden. Die NPD-Fraktion ist augenscheinlich die einzige Oppositionspartei dieses Hauses.
"Mir ist es rätselhaft, wenn Mathias Löttge von der CDU-Fraktion als einziger Redner des pseudodemokratischen Parteienblocks feststellt, daß eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Medikamente eine unsinnige Forderung sei. Offensichtlich hat er seine Hausaufgaben nicht gemacht. Sonst hätte er sehr schnell festsgestellt, daß solche Forderungen immer wieder von Sozialverbänden als auch den Krankenkassen gefordert werden", so Stefan Köster weiter.
Wenn man dann in seine Überlegungen einbezieht, daß der größte gestiegene Kostenblock im Gesundheitswesen die Kosten für Arzneimittel sind, dann muß man genau hier ansetzen. Eine dementsprechende Bundesratsinitiative seitens unseres Landes wäre daher eine Alternative zu den steigenden Beitragskosten der Gesetzlichen Krankenkassen gewesen.
"Diese Überlegungen müssen den Damen und Herren Abgeordneten fremd sein, da sie zu einem großen Teil ‚Luxuspatienten’ der Privaten Krankenkassen sind. Im Gegensatz zu dieser abgehobenen Kaste, sind mir persönlich als Kassenpatient, diese Probleme bekannt. Ich fordere die anderen Parteien auf, endlich das geheuchelte Kasperletheater im Interesse von Mecklenburg-Vorpommern zu beenden. Alles andere ist ein Schlag ins Gesicht aller Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes", so Stefan Köster zum Schluß.