Wie in den Landesmedien heute verlautet wurde, hat die Sparkasse Vorpommern die Konten des NPD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern und des Kreisverbandes Stralsund gekündigt. Gegenwärtig liegt weder dem Landesverband noch dem Kreisverband eine Kündigung vor. Merkwürdigerweise verweist die Sparkasse Vorpommern auf die Entscheidung des Landgerichts Rostock, das die Kündigung des Kontos des NPD-Verbandes Mecklenburg-Mitte für rechtens ansah. Das Landgericht hatte befunden, daß es ausreichend sei, wenn die NPD im Land über ein Konto verfüge, über welches alle Kreisverbände und der Landesverband die gesetzlich vorgeschrieben Zahlungsvorgänge zu erledigen haben. Daß dieses in der Praxis und unter Berücksichtigung der geltenden Gesetze sowie Vorschriften für Parteien schwerlich umsetzbar ist, hat der Richter offenbar nicht bedacht. Selbstverständlich wird die NPD gegen dieses Urteil Rechtsmittel einlegen.

Auch sehen wir dem Verfahren gegen die Kündigungen der Sparkasse Vorpommern zuversichtlich entgegen. Unsere Rechtsabteilung ist auch in diesem Fall bereits eingebunden.

Seit Monaten veranstalten die selbsternannten Demokraten in Mecklenburg-Vorpommern ein Kesseltreiben gegen heimatverbundene Bürger. Die etablierte Klasse hat deutlich erkennbar Angst vor einem Einzug der NPD in das Schweriner Schloß. Um diesen Erfolg zu verhindern, sind sich die - dem Zeitgeist - angepaßten Kräfte für nichts zu schade.

Die politische Auseinandersetzung scheuen diese Damen und Herren seit Monaten, wohl wissend, daß sie argumentativ gegenüber einer nationalen und sozialen Politik nicht standhalten können. Auch das Aufhetzen der Bevölkerung, wie es am 01. Mai in der Hansestadt Rostock und jüngst in der westmecklenburgischen Stadt Lübtheen versucht wurde, ist ebenfalls gänzlich gescheitert.

Nun wollen die Bürokraten verhindern, daß die NPD in Mecklenburg-Vorpommern arbeitsfähig ist sowie ihren gesetzlichen Erfordernissen nachkommt. Aber auch dieses undemokratische und totalitäre Verhalten der Sparkassen wird scheitern, da es in der Bundesrepublik noch Richter gibt, die nach Recht und Gesetz entscheiden.

Das neuerliche Verhalten der Sparkasse Vorpommern belegt aber, daß die Verantwortlichen in den Führungsetagen bundesrepublikanischer Finanzinstitute noch erheblichen Nachholbedarf im Umgang mit dem eigenen Volk haben. Wir werden ihnen behilflich sein, dieses zu erkennen. Der Kreistag in Ostvorpommern und die Bürgerschaft in Stralsund werden sich in Kürze mit dem rechtswidrigen Verhalten der Sparkasse Vorpommern beschäftigen.


27.06.2006, Stefan Köster
- NPD-Landesvorsitzender -